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Das Parlament und die Bundeswehr
Zur Diskussion uber die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsatzen. essentials
Synopsis
Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsatzen der Bundeswehr. Diese finden grundsatzlich multinational statt, also im Rahmen von Bundnissen. In der Wahrnehmung der Bundnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhaltnis (Stichworte: Souveranitatsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgeloest. Im Marz 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
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What Reviewers Are Saying
Aus den Rezensionen:
"... konzentrierten Wissensbaustein vorgelegt, der in der aktuellen Phase eines Nachdenkens uber die Zukunft der Parlamentsbeteiligung eine uberaus hilfreiche Klarstellung und Versachlichung bietet ..." (in: Europaische Sicherheit & Technik, Heft 1, 2015)